Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ETIKEDO GmbH (AGB)

(Stand 2019)

 

  1. Geltungsumfang der AGB

Die unten angeführten AGB gelten für sämtliche über Online-Shop unserer Firma umgesetzten Bestellungen der Verbraucher und Unternehmer.

Als Verbraucher gilt jede natürliche Person, die Rechtsgeschäfte abwickelt, die am meisten weder der gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit dienen. Der Begriff Unternehmer  umfasst natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften, die zur Abwicklung von Rechtsgeschäften fähig ist und  dabei ihre selbständige berufliche oder gewerbliche Tätigkeit ausübt.

Diese AGB gelten den Unternehmern gegenüber auch bei den zukünftigen Geschäftsverhältnissen, wobei wir nicht nochmals ausdrücklich darauf hinzudeuten brauchen. Wir wiedersprechen hiermit  den entgegenstehenden oder ergänzenden Geschäftsbedingungen des Unternehmers. Sie können ausschließlich unter der Bedingung unserer Zustimmung zum Vertragsbestandteil sein.

Wir haben das Recht, diese AGB   zu ändern oder zu ergänzen. Den Kunden steht frei, den Änderungen oder Ergänzungen zu wiedersprechen. Geht bei uns kein schriftlicher  Widerspruch binnen vier Wochen nach Eingang der Information über die Änderung  ein, so gilt solche Änderung als  zugestimmt. An die Kunden ergeht bei Beginn der Frist ein Hinweis, darüber, dass die Information über die Änderung als wirksam gilt, falls binnen vier Wochen kein Wiederspruch bei uns eingegangen ist.

 

  1. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit :

ETIKEDO GmbH
Wilhelmsplatz 12
D-02826 Görlitz
Deutschland

Geschäftsführer: Ewa Stelmaszczyk
Amtsgericht: Chemnitz
Registernummer: HRB 38989
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer 207/108/00627

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

 

  1. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Der Kaufvertrag wird von uns gespeichert. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden Login-Bereich (Benutzerkonto anlegen) zugreifen.

 

  1. Lieferbedingungen/Preise

Alle angegebenen Preise auf unserer Webseite sind in Euro und werden sowohl als Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer als auch brutto inklusive Umsatzsteuer ausgewiesen. Die anfallenden Versandkosten sind gesondert ausgewiesen. Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen. Wir versenden bestellte Produkte innerhalb von 1-2 Tagen (falls auf Lager erhältlich) oder bis zu 10 Tagen (falls die Ware auf Bestellung hergestellt wird). Für Einkäufe über 49€ bieten wir kostenlosen Versand per UPS Kurier an.

Region Versand Preis
Deutschland DPD Standard 3-4 Tage 4,99 €
Deutschland, Österreich UPS Express Kurier 48h 9,99 €
Deutschland, Österreich Einkäufe über 49€ 0 €

 

  1. Bezahlung

Sie können in unserem Onlineshop folgendermaßen bezahlen:
Zahlung per Kreditkarte
Die Verarbeitung erfolgt während einer verschlüsselten Verbindung (überprüfen Sie, ob das Vorhängeschloss-Symbol in der Adressleiste unserer Website angezeigt wird).
Wir akzeptieren beliebte Karten wie VISA, MasterCard, American Express. Wir geben Ihre Daten (z. B. Kartennummer) nicht an Dritte weiter.

SOFORT
Bezahlen Sie ganz bequem mit Ihren vertrauten E-Banking-Daten – direkt und schnell.
Die SOFORT Überweisung funktioniert ohne Registrierung und ist einfach und sicher. Und dank der Echtzeit-Transaktionsbestätigung an den Shop kommt Ihre Bestellung schneller zu Ihnen.

GIROPAY
Einfach, schnell und sicher: Mit Giropay zahlen Sie im Internet mit Ihrem vertrauten Online-Banking mit PIN und TAN.
Giropay macht das Überweisen von Rechnungen einfach und absolut fehlerfrei, denn die Überweisung ist mit allen Zahlungsdaten bereits vorausgefüllt.

Vorkasse
Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen.
Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse auf unser Bankkonto. Wenn das Geld auf unserem Bankkonto eingegangen ist, werden wir die bestellten Produkte versenden.

PayPal
Bei der Bezahlung mit PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung kommt der Kaufvertrag mit uns zustande.

 

  1. Vorbehalt des Eigentumsrechts

Ist der Kunde ein Verbraucher, so behalten wir uns das Eigentum am verkauften Produkt bis zur Zahlung des vollständigen Kaufpreises vor.

Ist der Kunde ein Unternehmer, so behalten wir uns das Eigentum am verkauften Produkt bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen aus einer laufenden Transaktion

Der Kunde hat das Produkt mit entsprechender Sorgfalt zu behandeln. Wird Wartung oder Prüfung erforderlich, so führt der Kunde diese in entsprechenden Intervallen durch und  trägt selbst die Kosten dafür.

Der Kunde hat über Entstehung der Rechte Dritter auf das Produkt bei der etwaigen Pfändung, über Beschädigung oder Zerstörung des Produktes schnellstmöglich zu informieren.

Dasselbe gilt  bei Übertragung des Besitzes  der Ware und Änderung des Wohnsitzes.

Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware anzufordern, falls sich der Kunde vertragswidrig verhält, in Zahlungsverzug gerät oder irgendeine der oben erwähnten Vertragspflichten verletzt.

Falls der Kunde ein Unternehmer ist, so ist er berechtigt das gekaufte Produkt weiterzuverkaufen. Er ist dabei verpflichtet, uns sämtliche Forderungen aus der Rechnung, die ihm dabei gegen den Dritten durch diese Transaktion entstehen abzutreten. Wir werden diese annehmen. Danach entsteht dem Unternehmer das Recht auf Einziehung  der Forderung. Wir werden berechtigt, falls der Unternehmer nicht vorschriftsmäßig zahlt und in Zahlungsverzug gerät, die Forderung selbst einzuziehen. Der Unternehmer verarbeitet und bearbeitet das Produkt immer im Namen und in Beauftragung für die Firma ETIKEDO GmbH.

Falls der Kunde ein Unternehmer ist, so verarbeitet und bearbeitet er die Produkte immer im Namen und Beauftragung für uns. Wird die Verarbeitung mit sonstigen, nicht in unserem Eigentum stehenden Geräten vollzogen, so entsteht für uns das proportionale Miteigentum, das das Verhältnis des Wertes der von uns geleiferten Produkte zu den anderen verarbeiteten Sachen verkörpert.  Dies betrifft auch Situationen, in denen die Produkte eine Mischung  mit sonstigen, nicht der Firma ETIKEDO GmbH gehörenden Produkten.

 

  1. Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

  1. Gewährleistung und Garantie

Für diese AGB gilt das Gesetz über Mängelhaftung, sofern ferner keine ausdrückliche andere Vereinbarung getroffen wurde. Die Verjährungsfrist bei Mängelansprüchen für Verbraucher im Falle von Gebrauchtgegenständen beträgt ein Jahr ab Abholung der Produkte.

Betreffs der Verjährungsfrist bei Mängelansprüchen der Unternehmer gilt ein Jahr ab Gefahrübertragung. Dies berührt nicht die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.

Zur Beschaffenheit der Produkte gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben und die, als Bestandteil des Vertrages einbezogene  Beschreibung der Produkte durch den Hersteller als Vereinbarung mit den Unternehmern. Wir tragen keine Haftung für öffentliche Aussagen des Herstellers und  sonstige Werbung.

Treten in den gelieferten Produkten Mängel auf, so steht uns frei, die Gewährleistung durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung des von Mängeln freien Produktes (Ersatzlieferung) zu realisieren.

Die oben erwähnten Einschränkungen und   Kürzung der Fristen sind nicht für von uns selbst, von unsren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei vorsätzlicher Handlung oder grob fahrlässiger Verletzung von Vertragspflichten und Arglist, bei Verletzung relevanter, sich aus dem Vertrag ergebenden Pflichten, deren Erfüllung die rechtmäßige Realisierung des Vertrages erst möglich ist und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), im Rahmen des sich aus der Garantie ergebenden Versprechens, soweit dies vereinbart wurde und soweit das Produkthaftungsgesetz in seinem Anwendungsbereich eröffnet ist  anwendbar.

 

  1. Haftungspflicht.

Sind die Schäden durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht, so ist unsere Haftung unbeschränkt bezüglich:

Der Umfang  der Haftung ist auf den beim Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung normalerwiese gerechnet werden muss und der auf die  Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei  regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.

Sonstige Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen.

 

  1. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS für Verbraucher)

Unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ ist  die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS für Verbraucher) zugänglich.

 

  1. Mitteilung laut § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die Firma ETIKEDO GmbH ist prinzipiell nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

  1. Schlussbestimmungen

Für Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für Beilegung sämtlicher Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen.

 

 

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